Bundestagswahl

NPD im Wahlkreis Emmendingen – Lahr nicht zugelassen

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Fr, 30. Juli 2021 um 12:37 Uhr

Kreis Emmendingen

Im Wahlkreis 283, Emmendingen – Lahr, werden am 26. September zwölf Parteien auf dem Stimmzettel stehen. Nicht zugelassen wurde die NPD, der Partei fehlten Unterstützungsunterschriften.

(BZ). 13 Wahlvorschläge gingen für die Bundestagswahl im Wahlkreis 283 Emmendingen-Lahr beim Landratsamt Emmendingen ein, aber nur zwölf Bewerbungen werden zur Wahl zugelassen: Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am Freitag, 30. Juli, im Landratsamt Emmendingen den Wahlvorschlag der NPD zurückgewiesen, weil nur 45 statt der geforderten 50 sogenannten Unterstützungsunterschriften zulässig waren, informiert das Landratsamt in einer Presseerklärung. Parteien, die nicht im derzeitigen Bundestag oder in einem Landesparlament mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen mit ihrer Bewerbung diese Unterstützungsunterschriften sammeln und einreichen. Die Zahl wurde wegen der Corona-Pandemie auf 50 Unterschriften reduziert. Die NPD hatte dies zwar erreicht, aber bei vier Unterschriften fehlte eine Bescheinigung des Wahlrechts und bei einer Unterschrift war das dazugehörende Formblatt nicht ausgefüllt. Die Entscheidung des Wahlausschusses, die NPD nicht zur Bundestagswahl antreten zu lassen, fiel einstimmig.

Die Tierschutzpartei (220 Unterschriften), die PARTEI (61), die ÖPD (66), die Basis (79) und Volt (60) hatten die geforderte Zahl an Unterschriften vorgelegt und wurden in der von Hinrich Ohlenroth, dem Ersten Landesbeamten des Landratsamtes Emmendingen geleiteten Sitzung, zur Bundestagswahl zugelassen. Die Reihenfolge, in der die Parteien auf dem Stimmzettel aufgeführt sind, richtet sich nach den bei der Bundestagswahl 2017 in Baden-Württemberg erreichten Zweitstimmen, die weiteren Parteien folgen dann in alphabetischer Reihenfolge. Die von den Parteien vorgelegte Schreibweise wird dabei übernommen.

Diese Frauen und Männer treten bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 283 Emmendingen-Lahr an:

CDU: Yannick Bury, Malterdingen
SPD: Johannes Fechner , Emmendingen
GRÜNE: Heike Dorow, Ettenheim
FDP: Tino Ritter, Lahr
AfD: Thomas Seitz, Kappel-Grafenhausen
DIE Linke: Imke Pirch, Freiburg
Tierschutzpartei: Jürgen Durke, Lahr
Die Parteu: Dirk Ruppenthal, Emmendingen
Freie Wähler: Matthias Stulz, Kippenheim
ÖDP: Michael Kefer, Teningen
Die Basis: Ralph Herschlein, Berghaupten
Volt: Milena Schiller-Ninô, Freiburg

Bei der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021 sind im Wahlkreis 283 Emmendingen-Lahr rund 220000 Frauen und Männer über 18 Jahre wahlberechtigt. Sie können per Briefwahl oder im Wahllokal von 8 bis 18 Uhr abstimmen.