Pflicht zur Untersuchung

dpa

Von dpa

Sa, 19. Dezember 2020

Beruf & Karriere

Wer sich einer vom Arbeitgeber angeordneten ärztlichen Untersuchung verweigert, riskiert eine Abmahnung. Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg (Az. 7 Sa 304/19), über das der Bund-Verlag berichtet. Das Gericht verhandelte den Fall eines Schreiners, der sich bei seinem Arbeitgeber im öffentlichen Dienst häufig arbeitsunfähig meldete. Zudem bescheinigte er mit einem ärztlichen Attest, dass er keine Gegenstände über zehn Kilogramm mehr tragen könne.

Sein Arbeitgeber ordnete daraufhin eine ärztliche Untersuchung an, wie es laut Tarifvertrag der Länder (§ 3 Abs. 5 TV-L) vorgesehen ist. Die grundsätzliche Eignung als Schreiner sei aufgrund dieser Einschränkung anzuzweifeln. Der Schreiner ließ die Untersuchungstermine aber wegen Krankheit mehrfach verfallen und kassierte dafür eine Abmahnung. Dagegen klagte er. Das Gericht sah aber keinen Grund für den Arbeitgeber, die Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen. Dient eine Untersuchung dazu, zu überprüfen, ob ein Arbeitnehmer seine Arbeit erbringen kann, ist sie zulässig. Deshalb könne mit der Untersuchung auch nicht gewartet werden, bis der Arbeitnehmer wieder gesund ist. Der Schreiner habe die Nebenpflichten seines Arbeitsvertrags verletzt. Die Abmahnung sei rechtmäßig.