Plädoyer für ehrlichen Umgang mit Koalition

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mo, 11. November 2019

Müllheim

CDU-Abgeordneter Schuster zu Gast bei der Senioren-Union.

MÜLLHEIM (BZ). Armin Schuster, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim, plädierte kürzlich in Müllheim für einen mutigen und ehrlichen Umgang mit der Großen Koalition. Auf Einladung der Senioren-Union Müllheim war Schuster im Restaurant Engel zu Gast.

Schuster machte keinen Hehl daraus, dass das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen für die Union ein sehr schlechtes sei. "Ich habe mir für Mike Mohring ein besseres Ergebnis gewünscht. Er hat sehr gekämpft und einen guten Wahlkampf gemacht unter besonders schwierigen Bedingungen", so Schuster über den dortigen CDU-Spitzenkandidaten. "Als Bundespolitiker steht es mir jetzt nicht zu, ihm gegenüber Koalitionsempfehlungen auszusprechen."

Schuster: "Klar ist: Wie nach den vergangenen Wahlniederlagen den Kopf in den Sand stecken und eine Decke darüber ziehen – das ist keine gute Strategie für die Union. Mit der Ausnahme in Bremen haben wir seit der Bundestagswahl bei fast allen Wahlen deutliche Verluste eingefahren." Schuster plädierte deshalb für einen mutigen und ehrlichen Umgang mit der Großen Koalition. Laut einer unabhängigen Studie der Bertelsmann Stiftung sei die Groko besser als ihr Ruf. Die überwiegende Mehrheit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte sei auf den Weg gebracht. "Dass jedoch in der Öffentlichkeit nur wenig davon rüberkommt, liegt auch an uns. Wir haben erhebliche Defizite in der politischen Kommunikation und müssen klar und deutlich über unsere Aufstellung, inhaltlich wie personell, diskutieren", betonte Armin Schuster.

Der Bundestagsabgeordnete will sich dafür einsetzen, dass der aktuell unter anderem von Jägern und Schützen stark kritisierte Entwurf zum Waffenrecht ebenso verbessert wird wie der von der Landwirtschaft beanstandete Aktionsplan Insektenschutz.

Eine lebhafte Diskussion schloss sich an. Insbesondere die anwesenden Landwirte beklagten sich über Einschnitte für sie im Zusammenhang mit den Bemühungen um Artenschutz und über Einschränkungen im Düngemittelbereich.

Harald Märkt forderte schließlich eine gerechte Bezahlung für die Produkte der Landwirte, damit diese zur Erhaltung der Betriebe nicht jährlich gezwungen würden, ihre Produktion zu steigern.