Account/Login

Deutschland

Präventive Pensionierung: AfD-Richter muss in Ruhestand

Christian Rath
  • Do, 05. Oktober 2023, 21:34 Uhr
    Deutschland

     

BZ-Plus Jens Maier war AfD-Abgeordneter und wollte in Sachsen wieder als Richter arbeiten. Stattdessen wurde er in den Ruhestand versetzt. Der BGH sagt jetzt: zurecht.

Der Ex-AfD-Bundestagsabgeordnete und R...or Beginn der Verhandlung in Karlsruhe  | Foto: Uli Deck (dpa)
Der Ex-AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier vor Beginn der Verhandlung in Karlsruhe Foto: Uli Deck (dpa)
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Versetzung des AfD-Richters Jens Maier in den Ruhestand bestätigt. Wenn der Ex-AfD-Abgeordnete wieder als Richter arbeiten würde, wäre das Vertrauen in die Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit der Justiz beeinträchtigt, ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar