Rat zieht Beschluss zurück

Auch im Kleinen Wiesental läuft die Rücknahme des Votums zum EWS-Vertrag nicht ohne Debatte.  

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Der Besucherraum war gut gefüllt im Gemeinderat.   | Foto: Anja Bertsch
Der Besucherraum war gut gefüllt im Gemeinderat. Foto: Anja Bertsch

KLEINES WIESENTAL. Für die einen ein reiner Formfehler ohne Auswirkungen auf den Kern der Sache, für die anderen willkommener Anlass, in öffentlichem Rahmen einmal mehr ordentlich Gegenwind zu fabrizieren: Einstimmig hob der Gemeinderat Kleines Wiesental in seiner Sitzung am Mittwoch einen Beschluss zum Thema Windkraft auf, in dem er eben erst geschlossen den Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde und den Firmen EWS und Enercon zum Bau von Windkraftanlagen auf dem Zeller Blauen gebilligt hatte. An Inhalt und Gültigkeit des Vertrages selbst – und am geplanten Bau von Windrädern auf dem Blauen – freilich ändert das nichts.

Hintergrund: Im Nachklapp zum Gemeinderatsbeschluss vom 31. Januar hatte das Landratsamt Ende März einen Formfehler moniert: Vor dem Beschluss im großen Gremium hätten die einzelnen Dorfparlamente zum Thema angehört werden müssen, befand die Kommunalaufsicht, und ...

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