"Stadtbild"-Debatte
Rathauschefs um Tübingens Oberbürgermeister Palmer fordern neue Regeln für Städte
Weniger Alkohol, saubere Bahnhöfe, mehr Sicherheit? Rathauschefs um Tübingens OB Boris Palmer fordern neue Regeln für Städte – und sagen, warum das mit Steuern und dem Stadtbild zu tun hat.
dpa
Mi, 5. Nov 2025, 18:00 Uhr
Südwest
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In der "Stadtbild"-Debatte über Sicherheit im öffentlichen Raum fordern Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer und zwei weitere Rathauschefs konkrete Schritte gegen "Verfallserscheinungen" in den Städten. Kommunen sollten prüfen, ob sie etwa ein Alkoholverkaufsverbot um 22 Uhr einführen können, schlagen sie vor. Lärm, Vermüllung, Konflikte könnten so reduziert werden. Den anhaltenden Streit um Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) sehen Palmer (parteilos), Richard Arnold (CDU/Schwäbisch Gmünd) und Matthias Klopfer (SPD/Esslingen) als Chance, wie sie in einem Beitrag für Die Zeit schreiben. "Die Entstehung von Angsträumen hat viele Gründe: finanzielle Überforderung der Kommunen, zerfallende Infrastruktur, der Rückzug des Einzelhandels, die Vereinzelung in einer Gesellschaft, die sich immer weniger im Analogen begegnet", heißt es bei ihnen. Daher seien auch Steuererleichterungen für Einzelhändler sinnvoll, um ein Veröden der Citys zu verhindern. "Ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von 15 Prozent für Geschäfte in klar abgegrenzten zentralen Versorgungsbereichen könnte das Stadtsterben stoppen", heißt es im Beitrag. Für Onlineverkäufe solle der Steuersatz hingegen "moderat auf 25 Prozent angehoben werden".
