Soziale Medien
Razzien gegen Hass und Hetze im Internet auch in Baden-Württemberg
Das Bundeskriminalamt koordiniert Maßnahmen gegen mutmaßliche Verfasser von Hass- und Hetz-Postings im Internet. Die Polizei schlägt in allen 16 Bundesländern zu.
dpa
Mi, 25. Jun 2025, 16:00 Uhr
Südwest
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Bei Razzien wegen Hass und Hetze im Internet haben die Strafverfolgungsbehörden am Mittwochmorgen bundesweit 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Laut Bundeskriminalamt (BKA) fanden die Maßnahmen zum mittlerweile 12. Aktionstag gegen Hasspostings in allen 16 Bundesländern statt und richteten sich gegen jeden Bereich der politisch motivierten Kriminalität. In Baden-Württemberg gebe es Einsätze in sehr geringem Umfang, bestätigte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes. Weitere Einzelheiten nannte sie zunächst nicht.
Zwei Drittel der strafbaren Hasspostings waren demnach dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einzelne Fälle gebe es auch aus den Bereichen der linken, religiösen und ausländischen Ideologie oder ohne Zuordnung, hieß es von Seiten des BKA.
Zahlen von strafbaren Hasspostings haben sich vervierfacht
Die häufigsten Straftaten waren demnach Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und Billigung von Straftaten und Beleidigung.
Die Fallzahlen von strafbaren Hasspostings steigen seit Jahren stark an, teilte das BKA mit. Insgesamt hätten sich die Zahlen von 2021 (2411 Fälle) bis 2024 (10.732 Fälle) mehr als vervierfacht. Ein Grund für die Anstiege sei auch die zunehmende "Aufhellung des Dunkelfelds".
