Wählen trotz Corona-Pandemie?

Rheinhausen will an Bürgermeisterwahl festhalten, Forchheim strebt Absage an

Martin Wendel

Von Martin Wendel

Do, 02. April 2020 um 18:14 Uhr

Forchheim

BZ-Plus Wählen oder nicht wählen – vor dieser Entscheidung stehen derzeit die Verantwortlichen in den Gemeinden Forchheim und Rheinhausen mit Blick auf die Bürgermeisterwahlen am 17. Mai.

Das Land Baden-Württemberg schließt Wahlen auch in der aktuellen Corona-Pandemie nicht ausdrücklich aus. Im Ortenaukreis sagte die Rechtsaufsicht die Bürgermeisterwahl in Schuttertal ab. Im Kreis Emmendingen sollen die Gemeinden entscheiden. Forchheim tendiert klar zur Absage, Rheinhausen plant derzeit, die Wahl durchzuziehen.
Land: Kein Zwang zur Absage, aber Vorrang für Infektionsschutz
Seit Tagen warteten die betroffenen Städte und Gemeinden auf Vorgaben oder Entscheidungshilfen der Landesregierung zur Frage, ob Bürgermeisterwahlen in der aktuellen Lage stattfinden sollen. Am Dienstag gab Innenminister Thomas Strobl (CDU) bekannt, Wahlen sollten verschoben werden, wenn eine ordnungsgemäße ...

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