Wählen trotz Corona-Pandemie?
Rheinhausen will an Bürgermeisterwahl festhalten, Forchheim strebt Absage an
Wählen oder nicht wählen – vor dieser Entscheidung stehen derzeit die Verantwortlichen in den Gemeinden Forchheim und Rheinhausen mit Blick auf die Bürgermeisterwahlen am 17. Mai.
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Wählen oder nicht wählen – bei den bevorstehenden Bürgermeisterwahlen gehen Forchheim und Rheinhausen vermutlich unterschiedliche Wege. Foto: Silas Stein
Das Land Baden-Württemberg schließt Wahlen auch in der aktuellen Corona-Pandemie nicht ausdrücklich aus. Im Ortenaukreis sagte die Rechtsaufsicht die Bürgermeisterwahl in Schuttertal ab. Im Kreis Emmendingen sollen die Gemeinden entscheiden. Forchheim tendiert klar zur Absage, Rheinhausen plant derzeit, die Wahl durchzuziehen.
Land: Kein Zwang zur Absage, aber Vorrang für Infektionsschutz
Seit Tagen warteten die betroffenen Städte und Gemeinden auf Vorgaben oder Entscheidungshilfen der Landesregierung zur Frage, ob Bürgermeisterwahlen in der aktuellen Lage stattfinden sollen. Am Dienstag gab Innenminister Thomas Strobl (CDU) bekannt, Wahlen sollten verschoben werden, wenn eine ordnungsgemäße ...
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