Schärfere Corona-Regeln vereinbart

dpa

Von dpa

Do, 15. Oktober 2020

Deutschland

Bund und Länder einigen sich auf eine Sperrstunde ab 23 Uhr in Infektions-Hotspots / Keine Einigung bei Beherbergungsverboten.

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus haben Bund und Länder schärfere Corona-Regeln vereinbart. Dazu gehören weniger Gäste bei Feiern und eine Sperrstunde in Hotspots ab 23 Uhr, wie am Mittwochabend am Rande der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt bekannt wurde. Keinen einheitlichen Kurs haben Bund und Länder zu den Beherbergungsverboten für Urlauber aus innerdeutschen Risikogebieten gefunden. Der Punkt wurde auf den 8. November vertagt.

Merkel kritisierte die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz massiv: "Die Ansagen von uns sind nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden", sagte die Kanzlerin nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern der Sitzung. Mit den nun festgelegten Maßnahmen würden Bund und Länder "in zwei Wochen eben wieder hier" sitzen. "Es reicht einfach nicht, was wir hier machen." Die Grundstimmung sei, dass sich jedes Land ein kleines Schlupfloch suche. "Das ist das, was mich bekümmert."

Konkret beschlossen Bund und Länder am Mittwoch, dass in Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen private Feiern künftig generell auf maximal zehn Teilnehmer und zwei Hausstände begrenzt werden. Dies gilt bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche. Bleibt der Wert über zehn Tage hinweg so hoch, dürfen sich sogar nur noch fünf Personen aus zwei Hausständen zu privaten Feiern treffen.

In Corona-Hotspots mit Inzidenzwerten von mehr als 50 sollen sich künftig nur noch maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen. Sollten die neuen Maßnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen, sollen sich nur noch bis zu fünf Personen oder die Angehörigen zweier Hausstände im öffentlichen Raum treffen dürfen.

In Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen soll außerdem die Maskenpflicht erweitert werden. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen. Außerdem soll es in Corona-Hotspots künftig generell eine Sperrstunde um 23 Uhr in der Gastronomie geben. Dies soll ab 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche gelten. Bars und Clubs sollen geschlossen werden. Sie gelten unter Infektionsgesichtspunkten als riskant, weil sich hier viele Menschen auf engem Raum aufhalten. Insbesondere wenn viel Alkohol getrunken wird, werden die Abstandsregeln erfahrungsgemäß seltener eingehalten. Mehrere Städte mit hohen Neuinfektionszahlen haben bereits solche Sperrstunden. Die Gesundheitsämter haben nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch erstmals seit Mitte April mehr als 5000 neue Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Insgesamt belief sich die Zahl laut RKI auf 5132.