Hauptstraßen-Sperrung weiter offen

André Hönig

Von André Hönig

Mi, 16. Mai 2018

Schopfheim

BZ-Plus Gemeinderat rückt nicht grundsätzlich von seinem Sperrungsbeschluss ab, sondern erteilt stattdessen nun einen Prüfauftrag.

SCHOPFHEIM. Weiter offen ist das Thema Hauptstraßen-Teilsperrung zur Samstagsmarktzeit. Der Gemeinderat hat seinen Beschluss nicht zurückgenommen. Allerdings: Weil er eine Sperrung formal nicht beschließen kann, hat er nun die Stadtverwaltung beauftragt, eine erneute Prüfung durch die Untere Verkehrsbehörde zu veranlassen – um von ihr eine "Entscheidung zu bekommen, die rechtsmittelfähig" ist. Das heißt: Die gegebenenfalls von einer höheren Instanz – dem Regierungspräsidium Freiburg – überprüft werden kann.

Die Stadtverwaltung hatte dem Gemeinderat am Montag empfohlen, seinen Beschluss vom April zu widerrufen und stattdessen am Verkehrskonzept festzuhalten, das im Arbeitskreis Innenstadt erarbeitet und vom Gemeinderat beschlossen worden war. Dieses sieht als Nächstes vor, die Hauptstraße-Ost (Adlerkreisel bis Badische Zeitung) provisorisch umzugestalten, die Hebelstraße zur Einbahnstraße zu deklarieren – und wenn die Verkehrszahlen sinken, die Hauptstraße zum verkehrsberuhigten Bereich (Schritttempo) zu machen. Im Vorfeld der Sitzung hatte sich dahingehend auch der Einzelhandelsverband Südbaden und die IHK geäußert. In der Bürgerfragestunde appellierte ferner Stefan Klever, einer der Vorsitzenden des Gewerbevereins, daran festzuhalten und von temporären Sperrungen Abstand zu nehmen. Georg Denzer, einer der ...

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