Rat: Übergangslösung für Schopfheim-Mitte

Marlies Jung-Knoblich

Von Marlies Jung-Knoblich

Di, 07. Februar 2012

Schopfheim

Diskussion mit Staatssekretärin Dr. Gisela Splett zu verkehrspolitischen Fragen in Wiechs und an der B 317 / Offenes Ohr für die Probleme, Lösungen nicht einfach.

SCHOPFHEIM-WIECHS. Fehlender Gehweg in Wiechs, Lkw-Verkehr trotz Verbot durch den Ort, fehlende knotenfreie Anschlüsse auf der B 317 (Ohren) und der Bau der A 98: Für diese Verkehrsthemen hatten die Schopfheimer und die Vertreter der Anliegergemeinden in der Staatssekretärin Dr. Gisela Splett eine kompetente Ansprechpartnerin. Sie war am gestrigen Montag zu Gast in Schopfheim.

Gefolgt war sie der Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten und Justizministers Rainer Stickelberger, unterstützt von Josha Frey (MdL, Grüne). Johannes Kehm wie auch Ortsvorsteher Ino Hodapp hatten es nicht schwer, Staatssekretärin Dr. Gisela Splett vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg vor Ort vom Sinn eines Gehwegs durchs Dorf zu überzeugen. Hoffnungen auf Landeszuschüsse für den Gehweg machte Dr. Gisela Splett aber nicht. Laut Rechnungshof werden Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ausschließlich für verkehrswichtige Dinge, bezogen auf Fahrzeuge im Straßenverkehr, gewährt.

Das Land habe zudem kaum Geld. Sicherheitsaspekte wie im vorliegenden Fall seien Sache der Unteren ...

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