Brexit-Drama

Sich dem Anti-No-Deal-Gesetz beugen? Johnson läge lieber "tot im Graben"

dpa

Von dpa

Di, 10. September 2019 um 07:50 Uhr

Ausland

Die Opposition hat auch Johnsons Pläne für eine Neuwahl zunichte gemacht. Das Gesetz brechen, zurücktreten oder provozieren: Viele Optionen hat der britische Premierminister Boris Johnson nicht mehr.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich mit seinem kompromisslosen Brexit-Kurs in eine schier ausweglose Lage manövriert. Der Weg zu dem von ihm angedrohten EU-Austritt ohne Abkommen ist vom Parlament per Gesetz versperrt worden. Die Opposition hat auch Johnsons Pläne für eine Neuwahl zunichte gemacht. Echte Verhandlungen mit Brüssel hat es bislang auch nicht gegeben. Trotzdem will Johnson "lieber tot in einem Graben" liegen, als sich dem kürzlich verabschiedeten Gesetz gegen einen No Deal zu beugen, und eine Verlängerung für die am 31. Oktober auslaufende Brexit-Frist zu beantragen. Welche Optionen hat er noch?

Option 1: Johnson ignoriert das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit
Immer wieder wurde spekuliert, ob der Premierminister das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit einfach ignorieren oder versuchen könnte, ein Schlupfloch zu finden. Doch die No-Deal-Gegner haben bereits angedroht, ...

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