Müllheim

Sollen Gemeinderäte öffentliche Aufträge annehmen dürfen?

Alexander Huber

Von Alexander Huber

Sa, 10. Januar 2015 um 14:54 Uhr

Müllheim

Stadträte in Müllheim haben sich an öffentlichen Ausschreibungen beteiligt und von ihrem Amt profitiert. Stadtrat Heinz Stauffer tritt nun zurück – weil er die Praxis nicht unterstützen will.

Erst tritt er zurück, dann nicht, dann schließlich doch – der Müllheimer SPD-Stadtrat Heinz Stauffer hat in den vergangenen Tagen und Wochen für Verwirrung und Gesprächsstoff gesorgt. Mit dem Willen, sein Mandat niederzulegen ist es ihm ernst. Nicht aus Unlust, wie Stauffer gegenüber der BZ beteuert, sondern weil er ein gravierendes Problem in einer Praxis sieht, die weit über Müllheim hinaus gang und gäbe ist: die Vergabe öffentlicher Aufträge an Gemeinderäte. Damit tritt Stauffer in ein veritables Wespennest baden-württembergischer Kommunalpolitik.

Es hat relativ lange gedauert, bis ihm das Thema so richtig aufgestoßen sei, gibt Heinz Stauffer zu. Der Krankengymnast mit Liebe zur Kultur hat eine Legislaturperiode lang nicht wirklich Anstoß genommen daran, dass Ratskollegen sich immer wieder mal um Aufträge bewerben, die eben die Gemeinden erteilen, in denen sie selbst mitverantwortlich die Geschicke lenken. Das mag daran liegen, dass die Stadt Müllheim an diesem Punkt gar nicht so besonders hervorsticht.

Kein Einzelfall
In anderen Kommunen, auch im Markgräflerland ...

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