Haushalt

„Sonderopfer“ fürs Land kostet Offenburg dauerhaft 1,1 Millionen Euro im Jahr

Helmut Seller

Von Helmut Seller

Di, 09. Mai 2017

Offenburg

"Sonderopfer" fürs Land kostet Offenburg dauerhaft 1,1 Millionen Euro im Jahr / Bis 2019 satte Mehreinnahmen, aber auch hohe Ausgaben.

OFFENBURG. Die allgemein gute Wirtschaftslage schlägt sich dank höherer Zuweisungen auch im Haushalt der Stadt Offenburg nieder. Für die Jahre 2017 bis 2019 rechnet Kämmerer Peter Hotz mit "erheblichen Verbesserungen" von 21,8 Millionen Euro. Davon stammen 5,7 Millionen Euro aus dem Fünf-Milliarden-Topf des Bundes zur Bewältigung der Aufgaben im Flüchtlingsbereich. Dem verbleibenden Plus stehen aber neue Ausgaben gegenüber – für Kinderbetreuung, Wohnungsbau, Lärmsanierung und Feuerwehr bis hin zu Rücklagen für eine neue Messehalle.

Mit einem finanziellen Spielraum von 10,8 Millionen Euro Ende 2016 ist die Stadt Offenburg ins laufende Haushaltsjahr gestartet. Wenn der Haupt- und Bauausschuss am kommenden Montag, 15. Mai (18 Uhr, Technisches Rathaus) über den Nachtragshaushalt 2017 und die Finanzplanung bis 2020 berät, dann kann Peter Hotz zunächst einmal positive Entwicklungen verkünden. Dank der brummenden Konjunktur und hoher Steuereinnahmen kann die Stadt für 2017 bis 2019 aus Schlüsselzuweisungen und Investitionspauschalen rund 15 Millionen Euro mehr einnehmen als ...

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