Stadt muss "auf Sicht" haushalten
Regierungspräsidium macht Genehmigung von Auflagen abhängig: Kreditaufnahmen müssen um 200 000 Euro gesenkt werden.
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RHEINFELDEN (gb). Das Regierungspräsidium Freiburg genehmigt den Rheinfelder Haushaltsplan 2002 nur unter Auflagen: Die Kreditaufnahmen müssen um 200 000 Euro und die Verpflichtungsermächtigungen um 350 000 Euro zurückgefahren werden. Das hat vor allem Folgen für die Mediathek, deren Baubeginn nun auf Anfang 2003 verschoben wird. Ob das genügt - das ist die Frage, auf die derzeit niemand im Rathaus oder Gemeinderat eine Antwort weiß.
Oberbürgermeister Niethammer erklärte vor dem Gemeinderat am Donnerstagabend, dass das Regierungspräsidium als Marschroute ausgegeben habe, "der Haushalt ist auf Sicht zu fahren". Er betonte in diesem Zusammenhang auch, dass die Beschränkungen der ...
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