Rüstung

Steinmeier will konventionelle Waffen besser überwachen lassen

Thomas Maron

Von Thomas Maron

Sa, 27. August 2016

Deutschland

Außenminister Frank-Walter Steinmeier strebt einen Neustart bei der Rüstungskontrolle an. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt der SPD-Politiker: „Europas Sicherheit ist bedroht“.

Die Konfrontation mit Russland und die Entwicklung neuer Waffensysteme, die keinem internationalen Kontrollregime unterliegen, machten Verhandlungen über eine größere Transparenz und verbindliche Obergrenzen bei Waffensystemen zwingend erforderlich: "Deshalb brauchen wir konkrete Sicherheitsinitiativen." Russland habe "mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim ...

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