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Strategische Ziele, akute Ausgaben

Sylvia-Karina Jahn
  • Di, 30. September 2014
    Emmendingen

In einer Marathonsitzung behandelt der Emmendinger Gemeinderat heute die Fraktionsanträge für den Haushalt 2015.

Das Freibad soll nach dem Wunsch der G...rieb  an die Stadtwerke zu übertragen.  | Foto: Sylvia-Karina Jahn
Das Freibad soll nach dem Wunsch der Grünen ein Betriebs- und Investitionskostenkonzept erhalten, die Stadtverwaltung verweist auf Pläne, den Betrieb an die Stadtwerke zu übertragen. Foto: Sylvia-Karina Jahn

EMMENDINGEN. Mehr Geld für den Hochwasserschutz, eine neue Mensa für das Goethe-Gymnasium, eine neue Stelle für einen Verkehrsplaner mit Schwerpunkt Radverkehr – die lange Liste der Fraktionsanträge für die öffentliche Gemeinderatssitzung am Dienstag liest sich wie ein Wunschzettel für Weihnachten. Allerdings sind die Antworten der Stadtverwaltung bei etlichen Punkten eine deutliche Bremse.

Das beginnt schon beim Antrag der Freien Wähler, mehr Geld für den Hochwasserschutz in der Innenstadt bereitzustellen. Nicht nötig, meint die Verwaltung, weil bereits genügend Mittel angemeldet wurden und mit dem Bau begonnen werden soll, sobald das Planfeststellungsverfahren ...

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