Entlassungsanträge gescheitert

Es ist Eiszeit im Landtag

Roland Muschel

Von Roland Muschel

Sa, 15. Dezember 2012

Südwest

Gebrüll, Lügenvorwürfe und erfolglose Entlassungsanträge.

STUTTGART. Dass dies ein ungewöhnlicher Plenartag wird, ist bereits um 9.23 Uhr klar, sieben Minuten vor Beginn der Sitzung. Da humpelt der Grünen-Abgeordnete Reinhold Pix, dem der Arzt wegen Muskelfaserrisses Bettruhe verordnet hat, ins Parlament, während Mitarbeiter der CDU-Fraktion auf den Fluren fieberhaft noch Abgeordnete aus den eigenen Reihen suchen.

Schließlich sollen möglichst viele Namen unter einem Papier stehen, das die Handschrift einer Opposition trägt, die die Konfrontation sucht: der Antrag zur Entlassung von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. Um 9.25 Uhr bringt ihn die CDU ein, nachdem sie am Vorabend mit der FDP bereits die Abberufung der Kultusministerin beantragt hat.
Dass die Opposition die Abberufung von gleich zwei Ministern fordert – darunter des Vizeregierungschefs –, gab es noch nicht in den 60 Jahren. Einmalig ist dann auch die Debatte – Lügenvorwürfe, Beleidigungen, Unterstellungen, lautstärkste Zwischenrufe. Dieser Tag hat das Klima zwischen Regierung ...

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