Direkte Demokratie

In Baden-Württemberg gibt es immer mehr Bürgerentscheide zu Baugebieten

Rix, Osc, Aja

Von Klaus Riexinger, Otto Schnekenburger & Julia Jacob

Mo, 11. Februar 2019 um 10:57 Uhr

Südwest

Der Sonntag In den Kommunen rumort es: Seit 2016 sind die Hürden für direkte Demokraite in Baden-Württemberg niedriger. Die Abstimmungen betreffen immer häufiger die städtebauliche Entwicklung.

"Demos" heißt Volk, kratein heißt "herrschen". Was soll mehr gelebte Demokratie sein als Bürgerentscheide, könnte man meinen. Doch nachdem 2016 die Hürden für diese im Ländle gesenkt wurden und sich seitdem häufen, rumort es in den Kommunen. Insbesondere dann, wenn die Abstimmungen die städtebauliche Entwicklung betreffen.
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Für Hans Essmann, der für die SPD im Freiburger Stadtrat sitzt, ist die Sache klar: "Bei einem Konzerthaus oder einem Fußballstadion halte ich einen Bürgerentscheid für sinnvoll, bei einem Baugebiet, das aus einem Flächennutzungsplan hervorgeht, aber nicht. Eine Gemeinde hat die Pflicht zur Daseinsfürsorge für ihre Bürger, dazu gehört elementar das Wohnen." Für ihn steht fest: Grundlegende das Gemeinwohl betreffende Kernaufgaben dürfen nicht durch Bürgerentscheide in Frage gestellt werden. "Sonst brauchen wir keine repräsentative Demokratie mehr, keine Volksvertreter mehr, die sich in komplexe Sachverhalte ...

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