Volksentscheide: Baden-Württemberg hinkt hinterher

Christian Rath

Von Christian Rath

Di, 12. Oktober 2010

Südwest

Volksentscheide sind in den Bundesländern unterschiedlich geregelt / Am besten sieht es in den Kommunen aus.

Die direkte Demokratie ist im Kommen. Die Möglichkeit zu Volksabstimmungen auf Landesebene und in den Kommunen wurde fast überall in Deutschland ausgebaut. Viele Bundesländer sind dabei weiter als Baden-Württemberg.
Eine spektakuläre Niederlage musste jüngst die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hinnehmen. Mit 54 Prozent lehnten die Bürger im Juli 2010 die geplante Verlängerung der Grundschule auf sechs Jahre ab. Ebenfalls im Juli entschieden sich die Bürger in Bayern mit 61 Prozent für einen strengen Nichtraucherschutz.
In Baden-Württemberg hat es auf Landesebene noch nie einen Volksentscheid gegeben. ...

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