Theo Westermann (west) Foto: BZ Dossier: Autoren > Artikel verlinken Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden: Theo Westermann (west) (veröffentlicht am Sa, 07. August 2021, 11:04 Uhr auf badische-zeitung.de) © 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben. Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.
Mo, 11:21 Uhr Staatsschutzverfahren 700 Ordner voller Akten: Stuttgarter Gericht sieht sich für "Reichsbürger"-Mammutprozess gerüstet Am Oberlandesgericht Stuttgart beginnt am 29. April der Prozess gegen neun Angeklagte der "Reichsbürger"-Gruppe um Heinrich Prinz Reuß. Es ist nicht nur wegen seiner Dimension ein besonderes ...
Do, 20:26 Uhr Baden-Württemberg AfD-Politikerin Weidel in Rottweil: Der Versuch, das Chaos zu vergessen Die AfD lud am Mittwoch zum "Rottweiler Dialog". Parteichefin Alice Weidel sprach, die Basis gab sich gut gelaunt – allen internen Streitigkeiten zum Trotz.
11.04.2024 Streit um Entlastung junger Familien Die CDU will junge Familien bei der Grunderwerbsteuer entlasten und damit auch die Bauwirtschaft ankurbeln. Der grüne Koalitionspartner sieht dafür keinen Spielraum.
21.03.2024 Geduldete Ausländer Baden-Württemberg sieht sich bei Abschiebungen mit hohen Hürden konfrontiert 26.000 Ausländer in Baden-Württemberg sind ausreisepflichtig, werden aber geduldet. Die Gründe sind vielfältig: Papiere fehlen oder familiäre Bindungen stehen im Weg.
14.03.2024 Sperrung der Rheintalbahn sorgt für Bedenken Im August wird die Bahnstrecke zwischen Rastatt und Baden-Baden wegen Bauarbeiten gesperrt. Die Landesregierung befürchtet massive Folgen für den Güterverkehr.
08.03.2024 E-Mobilität Für das Flugtaxi-Unternehmen Volocopter übernimmt Baden-Württemberg keine Millionenbürgschaft Die Landesregierung fördert den Flugtaxipionier Volocopter aus Bruchsal bisher auf vielfältige Weise. Doch nun sollte das Land als Bürge dem Unternehmen finanziell helfen – und lehnte ab.
06.03.2024 Landespolitik Baden-Württemberg will die Fasnacht von Bürokratie entlasten Der Aufwand für Umzüge und Veranstaltungen zur Fasnacht soll kleiner werden, lautet die Zusage der Regierung. Wie kann das gehen? Darüber wurde im Landtag gesprochen.
06.03.2024 Mühsame Kleinarbeit mit einzelnen Erfolgen Der "Sonderstab Gefährliche Ausländer" hat 2023 mehr Gefährder und gefährliche Straftäter abgeschoben. Oft scheitert eine Abschiebung daran, dass die Identität des Menschen nicht geklärt ist. .
02.03.2024 E-Akte stellt Polizei vor Herausforderung Die elektronische Ermittlungsakte lässt Polizisten verzweifeln. Ein Pilotprojekt in Ulm wurde nach Intervention des Personalrats nach Mannheim abgegeben. Das Innenministerium räumt ein, dass es ...
01.03.2024 Neuer Fördertopf E-BUSSE Neuer Fördertopf Das Land will die Umstellung auf klimaschonende Antriebe bei Bussen stärker fördern und hat für 2024 ein neues Programm aufgelegt. Im Fördertopf sind insgesamt 39 ...
29.02.2024 Lucha weist Vorwürfe wegen Missständen zurück Herrschen im "Faulen Pelz" Verhältnisse wie in einem "russischen Knast"? Sozialminister Lucha und die Führungsriege der forensischen Psychiatrie bestreiten im Sozialausschuss des Landtags die ...
26.02.2024 Landesparteitag der AfD Profiteure des Missmuts Andere Parteien wären längst nicht mehr im Rennen, wenn sie sich so untereinander beharken würden wie die AfD Baden-Württemberg. Gruppen, Netzwerke und Grüppchen sind sich spinnefeind, Konflikte ...