Ukraine fürchtet russischen Einmarsch im Donbas

Stefan Scholl und AFP

Von Stefan Scholl & AFP

Sa, 03. April 2021

Ausland

Der Konflikt im Osten des Landes spitzt sich zu / Tote bei Feuergefechten / Kreml warnt Westen vor Entsendung von Truppen nach Kiew.

. Der Krieg im Donbas geht weiter. Der vergangenen Juli ausgehandelte Waffenstillstand hielt mehrere Monate, im Februar aber brachen neue Feuergefechte aus. Offiziere der von Russland unterstützten Rebellentruppen sagten der Zeitung Nowaja Gaseta, seit Ende Februar setzten beide Seiten wieder schwere Kaliber über 122 Millimeter ein.

Die OSZE hat seit Beginn der Waffenruhe von Juni 2020 etwa 14 000 Verstöße registriert. Erst vergangenen Freitag kamen vier ukrainische Soldaten ums Leben. "Wir müssen das Feuer beantworten", zitiert die Zeitung Lewij Bereg den Kiewer Parlamentarier Sergij Rachmanin. "Die Scharfschützen sollen arbeiten, ohne auf Befehle warten zu müssen."

In Kiew wie in Moskau ist von einem drohenden großen Krieg die Rede. Die Separatisten reden von Plänen der Ukrainer, sie nach dem Beispiel des kroatischen Großangriffs in der Krajina 1995 zu überrennen, und sie hoffen auf russische Waffenhilfe wie bei den Kämpfen 2014/15. "Mit Russland nicht im Internet, sondern auf dem Schlachtfeld zu kämpfen, dazu ist die Ukraine natürlich nicht bereit", zitiert die serbische Zeitung Pecat einen Donezker Bataillonschef. Auf ukrainischer Seite fürchtet man dagegen einen russischen Großangriff bis zum Dnjepr.

Tatsächlich kommen aus Russland bedrohliche Töne. Der kremlnahe Politologe Sergei Markow redet wie 2014 von der Vereinigung aller südostukrainischen Regionen mit Russland. Und in der Staats-TV-Talkshow Abend mit Solowjow wurde schon ein Raketenangriff auf das Büro des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj diskutiert. Der hatte im Januar Maßnahmen gegen die "russische Lobby" in Kiew gestartet: drei prorussische TV-Kanäle wurden geschlossen, das Vermögen des Oppositionsoligarchen Wiktor Medwedtschuk wegen Kohlegeschäften mit den Rebellen beschlagnahmt.

"Im Februar hat Putin gesagt, Russland werde den Donbas nicht fallen lassen", erklärt der Kiewer Sicherheitsexperte Oleksij Melnik der BZ. "Das war ein Signal an die Rebellen wie an die Ukraine, dass Russland jederzeit bereit ist, sich einzumischen." Das könne militärisch in verschiedenen Formaten geschehen, wahrscheinlich nicht als Großangriff, aber vielleicht mit Truppen, die man als Friedenstruppe ausweise.

Eine Verhandlungslösung bleibt außer Sicht. Am Dienstagabend diskutierten zwar Emmanuel Macron und Angela Merkel per Video mit Putin unter anderem die Lage im Donbas. Aber Selenskyj fehlte. Seit dem letzten Gipfeltreffen der Vier Ende 2019 in Paris gab es im Streit um die Auslegung des Minsker Friedensplan keine Bewegung mehr.

Mit scharfen Worten hat die russische Regierung derweil den Westen vor einer Entsendung von Truppen in die Ukraine gewarnt. "Ein solches Szenario würde zweifellos zu einem weiteren Anstieg der Spannungen in der Nähe der russischen Grenzen führen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten. "Natürlich würde dies zusätzliche Maßnahmen der russischen Seite erforderlich machen, um die russische Sicherheit zu gewährleisten."