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"Ungeprüft? Das kann’s nicht sein"

André Hönig
  • Mi, 10. Juli 2013
    Schopfheim

Energy-Award, Müllkonzept, Grünstudie: Gemeinderat vertagt Agendabeschlüsse, weil die Stadt die Zahlen nicht kontrolliert hat.

Prüfen Kosten EEA  | Foto: André Hönig
Prüfen Kosten EEA Foto: André Hönig

SCHOPFHEIM. "Das kann jetzt aber nicht Ihr Ernst sein?": Nicht nur bei Stadtrat Peter Meßmer erntete Bürgermeister Christof Nitz ungläubiges Staunen, als er am Montag im Gemeinderat freimütig erklärte, dass alle Anträge der Agendagruppen, die zur Abstimmung auf der Tagesordnung standen, von der Verwaltung vorab nicht geprüft worden sind. Die Räte jedenfalls verweigerten einen "Blankoscheck" und vertagten kurzerhand alle vier Beschlüsse.

Um was geht es inhaltlich?
Die vier Anträge sind erste konkrete Früchte der Arbeit dreier von insgesamt vier Agendagruppen. Monatelang haben deren Mitglieder – Bürger, die ihre Freizeit opfern – sich Gedanken gemacht und nun das formuliert, was aus ihrer Sicht als erstes politisch auf die "Agenda" gehört. So hält die Agendagruppe "Energie" eine Teilnahme der Stadt am European-Energy-Award (EEA) für ...

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