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"Unvorstellbares Verhalten"

  • Katrin Maier-Sohn

  • Sa, 12. Juni 2021
    Deutschland

BZ-Plus Nach der Maskenaffäre in der Union wird das Abgeordnetengesetz geändert / Nebeneinkünfte müssen offengelegt werden.

Ihn betrifft die Gesetzesänderung nich... Bundestagsmandat Anfang März zurück.   | Foto: Jörg Carstensen (dpa)
Ihn betrifft die Gesetzesänderung nicht mehr: Nikolas Löbel (CDU) gab sein Bundestagsmandat Anfang März zurück. Foto: Jörg Carstensen (dpa)

. Nach mehreren Skandalen hat der Bundestag strengere Verhaltensregeln für Abgeordnete beschlossen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sieht darin "die größte Reform im Abgeordnetengesetz, die es jemals gab." Anlass für die Verschärfung des Gesetzes waren Ankäufe von Corona-Masken, bei denen sich CDU- und CSU-Politiker persönlich bereichert haben sollen.

Insbesondere die sogenannte Maskenaffäre der Union hatte dazu geführt, dass diese trotz Uneinigkeiten mit der SPD in einigen Punkten eine rasche Verschärfung der Transparenzregeln angestrebt hatte. "Wir haben im März ein Verhalten erleben müssen, das jedenfalls für uns ...

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