Inried

Waldkircher übergeben 1400 Unterschriften für Bürgerbegehren zum Gewerbegebiet Inried

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 20. Juli 2021 um 19:31 Uhr

Waldkirch

In Waldkirch sorgen die Planungen um das Gebiet Inried für viel Diskussionsstoff. Soll hier ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden oder doch eher Wohnbebauung geplant werden?

Am gestrigen Dienstag wurden von der Bürgerinitiative Inried in Person von Sabine Ruf-Schäfer und Christa Herr rund 1400 Unterschriften an Oberbürgermeister Roman Götzmann übergeben. Die Unterzeichner beantragen darin einen Bürgerentscheid zur Fragestellung: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Waldkirch auf sämtliche Planungen zur Ausweisung eines Gewerbegebiets im Gebiet Inried (6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Inried") verzichtet?", heißt es in einer Pressemeldung der Stadt, die gestern Abend noch versendet wurde.

Die Initiative ist der Meinung, dass ein solch massiver Eingriff in das Landschafts- und Ortschaftsbild von allen Bürgern demokratisch entschieden werden soll. Die weitergehende Forderung der Initiatoren ist es, dass das Gebiet Inried zukünftiges Wohngebiet laut Flächennutzungsplan bleiben soll.

Laut Stadtverwaltung gehe es nun um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Die Verwaltung prüft nun die Rechtmäßigkeit der Unterschriften sowie die Erfüllung der weiteren formalen Kriterien. Um ein Bürgerbegehren zu erwirken, müssen laut Pressemitteilung mindestens sieben Prozent aller wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde eine Unterschrift leisten. Mit der Unterschriftensammlung sowie dem Ergebnis der Prüfung wird sich der Gemeinderat binnen zwei Monaten befassen.

Nach einer ersten Einschätzung der Verwaltung könnten die Fristen für ein zulässiges Bürgerbegehren bereits abgelaufen sein, da der Gemeinderat bereits im April 2020 die verfahrenseinleitenden Beschlüsse gefasst hat. Eine abschließende Stellungnahme wird allerdings erst nach eingehender Prüfung erfolgen.