Wer bestimmt das Tempo?

René Zipperlen

Von René Zipperlen

So, 16. Juni 2019

Südwest

Der Sonntag Stehen Landratsämter den Gemeinden beim Wunsch nach Verkehrsberuhigung im Weg?.

Der Grünen-Abgeordnete Josha Frey beklagt, die Landratsämter bremsten die Gemeinden bei Tempo 30 aus. Allerdings ist die Sache kompliziert. Und die mobile Zukunft bringt ganz neue Herausforderungen.

Der Fall mit der Geschwindigkeit schwelt bis heute: Ein erstaunlich breites Bündnis will in Steinen im Wiesental rund um Schulen und Kindergärten sowie in anderen Bereichen Tempo 30 ausweisen lassen. Doch die Verkehrsbehörde im Landratsamt verweigerte die Genehmigung, ihr Kompromissvorschlag wurde im Dezember im Gemeinderat rundweg abgelehnt. Warum stellt sich das Amt gegen den Willen der Gemeinderäte?

Der Lörracher Landtagsabgeordnete Josha Frey hat nun die Ergebnisse einer Kleinen Anfrage an das Verkehrsministerium vorgelegt, durch die sich der Grünenpolitiker bestärkt sieht: "Die meisten Gemeinderatsbeschlüsse für Tempo 30 werden von Landratsämtern abgelehnt." Im Landkreis Lörrach gar 14 von 14. Das Vorgehen bezeichnet Frey als ...

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