Wie die Ampel die allgemeine Corona-Impfpflicht auf den Weg bringen will
Anfangs waren alle Parteien gegen eine Corona-Impfpflicht. Nun soll sie doch kommen. Olaf Scholz kündigt ein Gesetzgebungsverfahren an. Die FDP stellt klar, dass niemand physisch gezwungen werde.
Noch in diesem Jahr könnte ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Corona-Impfpflicht auf den Weg gebracht werden. Foto: Sebastian Willnow (dpa)
Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Es mehren sich die Stimmen, dass bei der Abstimmung im Bundestag der Fraktionszwang aufgehoben werden soll.
Warum ...
Anfangs waren alle Parteien gegen eine Corona-Impfpflicht. Nun soll sie doch kommen. Olaf Scholz kündigt ein Gesetzgebungsverfahren an. Die FDP stellt klar, dass niemand physisch gezwungen werde.
