Wahlen und Parteitage

Wie die Bundestagsparteien mit der Pandemie umgehen

Norbert Wallet, Thorsten Knuf, Christopher Ziedler

Von Norbert Wallet, Thorsten Knuf & Christopher Ziedler

Mo, 14. September 2020 um 15:54 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Parteitage müssen bei Wahlen laut Gesetz Präsenzveranstaltungen sein. Wie kann das in der Corona-Pandemie funktionieren? Die CDU will sich in Stuttgart zu einem abgespeckten Bundesparteitag treffen.

Volksfeste fallen aus, große Weihnachtsmärkte sind fraglich. Großveranstaltungen, auf denen Kontakte nicht nachverfolgt, Hygieneregeln nicht eingehalten werden können, bleiben mindestens bis Jahresende untersagt. So haben es die Ministerpräsidenten beschlossen. Trotzdem laufen in den Parteizentralen die Vorbereitungen für eine Reihe von Parteitagen auf Hochtouren – das hat auch mit der besonderen Verfassungsstellung der Parteien zu tun. Sie haben es schwerer als andere – da sie nicht ins Netz ausweichen können. Grund ist das Parteiengesetz, dessen Bestimmungen teils in Parteisatzungen übernommen wurden. Es schreibt nicht nur vor, dass jedes zweite Kalenderjahr ein Parteitag zusammentreten muss – es müssen auch Präsenzveranstaltungen sein, wenn Wahlen anstehen. Als Lehre aus der Pandemie soll das Gesetz für die Zukunft ...

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