Gemeinderat

Wie viel Handlungsfreiheit soll der Bürgermeister von Horben bekommen?

Sophia Hesser

Von Sophia Hesser

Di, 26. Januar 2021 um 14:01 Uhr

Horben

Der Horbener Gemeinderat hat den Verwaltungsvorschlag zur Änderung der Hauptsatzung abgelehnt – die Freien Wähler erarbeiten eine neue Version.

Ein scheinbar harmloser Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung hat in Horben weitreichendere Fragen ausgelöst. Welche Entscheidungen soll der Bürgermeister – ohne Beschluss des Rats – fällen dürfen? Welche nicht? Der Vorschlag der Verwaltung, wie die neugefasste Satzung aussehen könnte, wurde vom Rat in dessen jüngster Sitzung abgelehnt. Wie geht es jetzt weiter?
Vielerorts ist in der Corona-Pandemie die Frage aufgetaucht, ob Gemeinderäte per Videokonferenz tagen dürfen – eine wichtige Frage in einer Zeit, in der es nicht mehr selbstverständlich ist, dass sich Menschen versammeln. Dank eines neuen Paragraphen in der Gemeindeordnung ist das möglich. Themen "einfacher Art" können ...

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