Wie wählen unsere Nachbarn?

Michael Neubauer

Von Michael Neubauer

Di, 10. April 2012

Ausland

Im Gegensatz zum deutschen Bundeskanzler wird der französische Präsident direkt gewählt – ein Glossar zur Wahl.

Stellwände mit Plakaten, Kandidatenauftritte: Wer zurzeit nach Frankreich kommt, merkt schnell, dass Wahlkampf ist. Was sind die Besonderheiten der französischen Präsidentschaftswahl?

Kandidat werden:
Um Präsidentschaftskandidat zu werden, muss man mindestens 18 Jahre alt sein und die französische Nationalität haben. Für viele Möchte-gern-Kandidaten gibt es ein Problem: Sie müssen nämlich die Unterschrift von 500 Mandatsträgern aus mindestens 30 verschiedenen Départements oder Überseegebietskörperschaften erhalten. Diese sogenannte Kandidatenvorstellung soll "unernste Kandidaturen vermeiden und Kandidaturen von nationaler Bedeutung absichern", heißt es bei der französischen Botschaft.



Die Machtbefugnisse:

Der Präsident bestimmt allein die Leitlinien der Politik, ernennt den Premierminister, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat die alleinige Befehlsgewalt über den Einsatz der Nuklearwaffe. Er hat das Begnadigungsrecht und wacht über die Einhaltung der Verfassung. Der "Président de la République" ist im Gegensatz zur deutschen Kanzlerin weniger abhängig von Parlament und Partei.

Direktwahl:
Der Präsident wird direkt vom Volk bestimmt (scrutin universel direct). Seit dem Jahr 2002 dauert seine Amtszeit fünf Jahre (quinquennat), vorher war sie auf sieben Jahre festgelegt. Nur zwei Amtszeiten hintereinander sind möglich. Amtssitz ist der Elysée-Palast in Paris.

Zwei Wahlgänge:
44 Millionen Franzosen sind wahlberechtigt. Sie müssen wohl auch dieses Mal zwei Mal zur Urne. Denn um gewählt zu werden, muss der Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen – also mehr als 50 Prozent. Das ist bisher noch nie passiert. Der erste Wahlgang (premier tour) ist angesetzt für den 22. April, der zweite (second tour) für den 6. Mai. In Frankreich gibt es das Stellvertreterwahlrecht (vote par procuration) – bei Abwesenheit kann man also jemanden bevollmächtigen, für einen die Stimme abzugeben. Die Briefwahl gibt es nicht.

Vorwahlen:
Auch die Franzosen setzen verstärkt auf Vorwahlen (primaires), bei denen die Präsidentschaftskandidaten erkoren werden. Die Sozialisten waren dabei Vorreiter – die wahlberechtigte Bevölkerung durfte abstimmen, so wurde François Hollande Kandidat. Auch Eva Joly setzte sich bei parteiinternen Vorwahlen der Grünen gegen den Abenteurer und Filmemacher Nicolas Hulot durch.

Die Überseegebiete:
Wählen dürfen ja nicht nur die Franzosen auf dem Festland, sondern auch die in den Überseegebieten. 882 000 Franzosen dürfen dort schon am Vortag wählen – in Guadeloupe, Martinique und Französisch-Guayana gilt diese Ausnahme, weil dort sonst wegen der Zeitverschiebung noch gewählt würde, während es in Paris schon die ersten Ergebnisse gibt.

Die vergangene Wahl:
Im Mai 2007 setzte sich Nicolas Sarkozy (konservative UMP) im zweiten Wahlgang gegen die sozialistische Kandidatin Ségolène Royal mit 53,06 Prozent durch. Sarkozy folgte auf Jacques Chirac. Sarkozy, sechster Präsident der Fünften Republik, hofft nun auf eine zweite Amtszeit.

Parlamentswahlen:
Die kommen im Anschluss. Die Wahlen zur Nationalversammlung finden am 10. und 17. Juni statt.

Mehr Informationen im Internet http://www.botschaft-frankreich.de