Windpark-Beschlüsse werden kassiert
Kommunalaufsicht annulliert Beschlüsse zum Zeller Blauen in Zell und im Kleinen Wiesental / Auswirkungen hat das allerdings kaum.
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ZELL/KLEINES WIESENTAL. Die Gemeinderatsbeschlüsse in Zell und im Kleinen Wiesental, mit denen die Gremien Ende Januar dem Nutzungsvertrag mit dem Windpark-Investor EWS zugestimmt hatten, sind von der Kommunalaufsicht des Landkreises annulliert worden. Der Grund ist ein Formfehler: In beiden Gemeinden wurden die Ortschaftsräte vor dem Gemeinderatsbeschluss nicht zum Thema – es dreht sich um den sogenannten Pooling-Vertrag in Sachen Windpark am Zeller Blauen – angehört. Auswirkungen auf die Vertragsinhalte und damit auf die Windpark-Pläne hat diese Entscheidung aus Lörrach aber wohl nicht.
Zum Hintergrund: Zwischen den am geplanten Windpark Zeller Blauen beteiligten Gemeinden und dem Projektinvestor, der EWS Energie GmbH aus Schönau, wurde ein Vertrag aufgelegt. In diesem Nutzungsvertrag sind sämtliche Details geregelt, die die künftigen Geschäftsflüsse zwischen der EWS und den Kommunen in Sachen Windpark Zeller ...
