"Wir kommen 2020 mit einem blauen Auge davon"

Andrea Gallien

Von Andrea Gallien

Mo, 28. September 2020

Ehrenkirchen

Finanzzwischenbericht Thema im Gemeinderat Ehrenkirchen / Derzeit keine Einschränkung bei anstehenden Investitionen.

. "Es sieht so aus, als kommen wir 2020 mit einem blauen Auge davon". Dieses Fazit zog Bürgermeister Thomas Breig angesichts des bereits zweiten Finanzzwischenberichts in diesem Jahr, den Rechnungsamtsleiter Hubert Burkart dem Rat vorstellte. Demnach ist die Liquidität der Gemeinde derzeit nicht gefährdet, auch ein Nachtragshaushalt ist nicht erforderlich.

Nach der ersten Steuerschätzung im Mai habe sich die Gemeinde entschlossen abzuwarten, wie die nächste Schätzung aussieht und welche Unterstützung von Bund und Land den Kommunen gewährt wird. Das sei nun weitgehend bekannt. Keine Kompensation wird die Gemeinde beim Einkommensteueranteil, dem größten Einnahmeposten der Gemeinde, erhalten. Der wird in diesem Jahr voraussichtlich um zehn Prozent sinken. Das bedeutet für Ehrenkirchen ein Minus von rund einer halben Million Euro. Dafür wird es bei den Schlüsselzuweisungen dank der Kompensation durch das Land keine Verluste geben.

Gegenüber der Planung werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer 2020 vermutlich sogar um 700 000 Euro auf 2,5 Millionen Euro steigen, so Burkart. Hinzu kommen 500 000 Euro Gewerbesteuer-Kompensation vom Land, von denen die Gemeinde aber nur rund 25 Prozent behalten könne, denn in zwei Jahren führe diese Summe zu höheren Umlagezahlungen für Ehrenkirchen.

Ausgeglichen wird durch die Soforthilfen der Ausfall der Gebühren für die Kinderbetreuung in den Monaten April bis Juni. Außerdem profitiere die Gemeinde von den von Bund und Land bereitgestellten 130 Millionen Euro für die Anschaffung digitaler Endgeräte für die Schulen. Ehrenkirchen habe aus diesem Topf 45 000 Euro erhalten. 64 Tablets seien angeschafft worden, die in der Schule genutzt oder mit denen Schüler, die in Quarantäne sind, von zu Hause aus arbeiten können. Und schließlich erhält Ehrenkirchen 138 000 Euro "Corona-Soforthilfen".

All dies führt insgesamt dazu, dass Ehrenkirchen für 2020 statt mit einem eingeplanten negativen Ergebnis von 1,3 Millionen Euro mit einem positiven Haushaltsergebnis von 0,6 Millionen Euro rechnen kann. Darin enthalten ist allerdings die Einmalzahlung von rund 740 000 Euro für die Übernahme der Straßenlast der Staufener Straße, die von der L 125 zur Gemeindestraße umgewidmet worden ist mit der Folge, dass die Gemeinde künftig auch für alle Sanierungsarbeiten aufkommen muss. Mit den Sanierungsarbeiten, etwa an der Möhlinbrücke, soll im nächsten Jahr auch begonnen werden, so Bürgermeister Thomas Breig.

Zum Finanzzwischenbericht von Hubert Burkart gehörte auch der Stand der Investitionen für 2020. Demnach ist der Neubau der Schule im Ortszentrum abgeschlossen. Statt der veranschlagten 8,7 Millionen Euro fiel die Endabrechnung mit 8,2 Millionen Euro deutlich günstiger aus. Auch die Grundschule Ehrenstetten ist saniert, 350 000 Euro statt der geplanten 400 000 Euro wurden investiert, der Zuschuss zu den Gesamtkosten betrug 53 Prozent. Von einem großen Zuschuss profitiert die Gemeinde auch bei der Sanierung der Jengerschule, die Ende 2020 abgeschlossen sein soll. 700 000 Euro sind im Haushalt vorgesehen, der Zuschuss beträgt 511 000 Euro.

Größter Posten ist derzeit der Umbau der alten Grundschule in Kirchhofen in eine Kita. Bei 3,4 Millionen Euro liegt der Kostenansatz, 1,8 Millionen Euro beträgt der Zuschuss. Die Bauarbeiten sollen zum Jahresende beendet, mit dem Kitabetrieb im ersten Quartal 2021 begonnen werden. Und schließlich sind bislang 255 000 von insgesamt 750 000 Euro Zuschuss für das neue Clubheim für die Fußballer abgerufen.

Hubert Burkart blickte auch auf die kommenden Jahre. Der Haushaltsausgleich 2021 werde schwierig, prophezeit er, da es keine Kompensation mehr für Einnahmeausfälle wie noch 2020 geben werde. Verlässlich rechnen lasse sich erst, wenn Anfang Oktober der Haushaltserlass 2021 vorliegt. Für die anstehende Sanierung der Kirchberghalle hofft die Gemeinde auf einen Zuschuss aus dem Sonderprogramm der Städtebauförderung, "das wäre sehr hilfreich".