Deutschland gegen Libra

afp

Von afp

Sa, 14. September 2019

Wirtschaft

Einigkeit mit Frankreich.

HAMBURG (AFP). Die Bundesregierung will die von Facebook angekündigte Kryptowährung Libra blockieren. In der großen Koalition herrsche Einigkeit darüber, "marktrelevante private Stablecoins" nicht zuzulassen, sagte der CDU-Parlamentarier Thomas Heilmann dem Spiegel. Gemeinsam mit Frankreich bekräftigte Deutschland beim Treffen der EU-Finanzminister am Freitag in Helsinki die Vorbehalte gegen das Facebook-Vorhaben.

Facebook will Libra im kommenden Jahr einführen. Der US-Konzern verspricht den Nutzern seiner Plattformen, das Einkaufen und Geldüberweisen im Internet werde dadurch so einfach wie das Versenden einer Textnachricht. Libra gehört bei den Kryptowährungen zu den sogenannten Stablecoins, deren Preis durch bestimmte Mechanismen vor starken Schwankungen geschützt werden soll – in diesem Fall durch Anbindung an einen Währungskorb.

Deutschland und Frankreich seien der Ansicht, dass durch das Libra-Projekt mit Kryptowährungen verbundene Risiken "nicht angemessen angegangen werden", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seinem französischen Kollegen Bruno Le Maire. "Wir glauben, dass kein privates Unternehmen Währungsbefugnisse beanspruchen kann, die zur Souveränität der Nationen gehören."

Die Minister nannten neben der geldpolitischen Souveränität in ihrer Erklärung eine Reihe weiterer "Herausforderungen" durch Kryptowährungen: finanzielle Sicherheit, Investorenschutz, den Schutz vor Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie den Datenschutz.