Zeit der Schuldzuweisungen

dpa

Von dpa

So, 16. Juni 2019

Ausland

Der Sonntag Nach den mysteriösen Attacken auf zwei Tanker sind weiter viele Fragen ungeklärt.

Washington (dpa). Nach den mysteriösen Zwischenfällen mit zwei Tankern im Golf von Oman gibt es wilde Schuldzuweisungen. Die USA machen den Iran dafür verantwortlich, Teheran keilt zurück. Viele andere halten sich mit Vorwürfen aber zurück. Wo sind stichhaltige Beweise?

Nach den mutmaßlichen Attacken auf zwei Tanker im Golf von Oman geht das Rätselraten über die Hintergründe weiter. US-Präsident Donald Trump untermauerte die US-Sichtweise und sagte in einem Interview mit dem Sender Fox News : "Der Iran hat es getan." Der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan stellte in Aussicht, die US-Regierung wolle bald weitere Belege für ihre Einschätzung veröffentlichen, um international Konsens in der Frage herzustellen. Mehrere andere Staaten und internationale Organisationen hielten sich dagegen mit Schuldzuweisungen ausdrücklich zurück und forderten eine genaue Untersuchung der Vorfälle. Der Iran wies jede Schuld von sich.

Bei den Zwischenfällen nahe der Küste des Irans waren am frühen Donnerstagmorgen zwei Tanker beschädigt worden. Die "Front Altair" geriet nach Explosionen in Brand. Auch der japanische Betreiber der "Kokuka Courageous" berichtet von zwei Detonationen. Die genauen Umstände blieben zunächst aber unklar. Die Reederei des norwegischen Öltankers "Front Altair" schloss mechanisches oder menschliches Versagen als Explosionsursache aus.

Wichtige Seestraße

Die betroffene Meerenge im Golf von Oman, die Straße von Hormus, ist eine der wichtigsten Seestraßen überhaupt. Sie verbindet die ölreiche Golfregion mit dem offenen Meer. An den Märkten herrschte Unsicherheit angesichts der Krise.

Die US-Regierung beschuldigte den Iran für die mutmaßlichen Angriffe verantwortlich zu sein und mutmaßte, dem Land gehe es darum, die Aufhebung der US-Sanktionen zu erzwingen. Saudi-Arabien sprach von "Terroroperationen". Das sunnitische Königshaus sieht im schiitischen Iran einen Erzfeind und Rivalen in der Region und verschärft seit Wochen den Ton gegenüber Teheran. Der Vorwurf lautet, dass der Iran sich in die Angelegenheiten arabischer Länder einmischt und die Region destabilisiert.

Der Iran wies die Anschuldigungen scharf zurück und sprach von grundlosen Unterstellungen. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warf den USA wiederum vor, die Vorfälle als Vorwand zu nehmen. Schon zuvor hatte der Iran angedeutet, dass die USA und ihre Alliierten selbst für die Angriffe verantwortlich sein könnten und sie Teheran in die Schuhe schieben wollten, um einen militärischen Konflikt zu provozieren und einen Regimewechsel im Iran zu erreichen.

Die US-Regierung hatte nach den Zwischenfällen zur Untermauerung der Vorwürfe gegen den Iran ein Video präsentiert, das nach der Explosion aufgenommen wurde. Es soll zeigen, wie ein Schnellboot der iranischen Revolutionsgarden auf den Tanker "Kokuka Courageous" zufährt und die Besatzung eine nicht explodierte Haftmine vom Tankerrumpf entfernt. Eine mögliche Erklärung wäre demnach, dass der Sprengstoff geborgen werden sollte, um Spuren zu beseitigen. Das Video soll die US-These einer iranischen Urheberschaft bestätigen, liefert jedoch keine klaren Belege. Von vielen Seiten kamen Warnungen vor voreiligen Schlüssen.

Die EU gab sich in Sachen Schuldzuweisungen vorsichtig. UN-Generalsekretär Antonio Guterres sprach sich für unabhängige Untersuchungen aus. Die britische Regierung stellte sich dagegen an die Seite der USA. Außenminister Jeremy Hunt äußerte die Überzeugung, dass die mutmaßlichen Angriffe vom Iran, von dessen Revolutionsgarden, ausgeführt wurden. Beweise legte aber auch Hunt nicht vor.

Der Fernsehsender CNN meldete unter Berufung auf nicht näher genannte Kreise, in den Stunden vor den mutmaßlichen Attacken hätten sich iranische Boote laut Aufnahmen einer amerikanischen Drohne den Tankern genähert. Offizielle Angaben gab es dazu nicht.

"Nicht in Eile"

Der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Shanahan sagte, die US-Regierung sei bemüht, möglichst viele Informationen zur Untermauerung ihrer Einschätzung freizugeben und diese schnell zu veröffentlichen. Der Fokus liege darauf, "internationalen Konsens" in der Frage herzustellen. Er betonte, es sei nötig, Notfallpläne zu erstellen, falls sich die Lage verschärfe.
Bislang betont die US-Regierung, sie setze vorerst weiter auf diplomatische und wirtschaftliche Bemühungen.

Auch Trump betonte mit Blick auf den Iran, Ziel sei es, die dortige Regierung zurück an den Verhandlungstisch zu holen. "Ich bin bereit, wenn sie es sind", sagte er. "In der Zwischenzeit bin ich nicht in Eile."

Die US-Regierung war im Mai 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Sie versucht, das Land mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen, um eine neues, strengeres Abkommen auszuhandeln. Der Iran lehnt das bislang ab. Die Führung in Teheran stellte den verbliebenen Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland – ein Ultimatum zum 7. Juli. Entweder sie gewährleisteten bis dahin die im Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für den Iran oder der Iran beginne mit der zweiten Phase des Teilausstiegs aus dem Abkommen. Der Iran würde dann wieder über die bisher vereinbarte Obergrenze hinaus Uran anreichern. Bisher hält die iranische Regierung das Abkommen ein.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte der russischen Agentur Interfax zufolge gestern auf einer Sicherheitskonferenz in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan, sein Land wolle sich ungeachtet der US-Sanktionen weiter im Grundsatz an das Atomabkommen halten, erwarte aber "positive Signale". Andernfalls werde sich Teheran weiter von einigen der Verpflichtungen verabschieden. An dem gesetzten Ultimatum halte man fest. Der Iran sei aber weiterhin zu diplomatischen Verhandlungen bereit.