Zuma sieht sich als Opfer einer "Hexenjagd"

Johannes Dieterich

Von Johannes Dieterich

Mi, 24. Februar 2021

Ausland

Die Liste der Vorwürfe gegen Südafrikas Ex-Staatschef ist lang: Betrug, Korruption, Geldwäsche – doch die Aufarbeitung stockt.

. Ist in Südafrika von den juristischen Querelen Jacob Zumas die Rede, fällt irgendwann der Begriff der "Stalingrad-Strategie". Dieser soll wohl die Bereitschaft des Ex-Präsidenten zur Schlacht bis zum bitteren Ende ausdrücken. Das Bild ist allerdings schief. Eher müsste von einem Haifisch die Rede sein, der sich durch immer wildere Bewegungen aus einem Netz zu befreien sucht, und der sich immer heilloser verwickelt.

Ob Haifisch oder Stalingrad – einig sind sich Südafrikas Kommentatoren darin, dass der berüchtigte frühere Staatschef am Ende seines Bewegungsspielraums angelangt ist. Zuma könnte jeden Tag verhaftet werden. Dazu ist nur ein Federstrich des Verfassungsgerichts nötig. Dem 78-Jährigen steht außerdem die Eröffnung seines Korruptionsverfahrens am 17. März bevor, dessen Geschichte bis 1999 zurückreicht. Auch ist Mitte des Jahres der Abschlussbericht der Kommission zur Untersuchung des "State Capture" (Kidnapping des Staates) fällig. Der wird wohl zu neuen Verfahren führen.

Unter normalen Umständen wäre Zuma längst hinter Gittern verschwunden. Doch in Südafrika scheint nichts normal zu sein, wenn es um den einstigen ANC-Chef geht. Zumas Korruptionsverfahren wurde eröffnet, abgebrochen, wieder eröffnet, durch Manöver verschleppt. Fachleute rechnen damit, dass der Prozess mit seinen 16 Anklagepunkten – unter anderem Betrug, Korruption, Geldwäsche sowie Beteiligung an organisiertem Verbrechen – Jahre dauern wird. Der Angeklagte wird dann über 80 Jahre alt sein.

Im Streit mit der "State Capture"-Kommission wirft Zuma dieser und ihrem Vorsitzenden Richter Raymond Zondo vor, befangen zu sein. Das Tribunal veranstalte eine "Hexenjagd", Zondo führe eine persönliche Vendetta gegen ihn. Zuma brach einen Termin vor der Kommission im November vorzeitig ab und nahm weitere Termine nicht mehr wahr. Daraufhin zog Zondo vors Verfassungsgericht und erzwang eine gerichtliche Vorladung Zumas. Auch dieser entzog sich der Ex-Präsident kürzlich mit den trotzigen Worten: "Lieber gehe ich ins Gefängnis."

Während der dreijährigen Anhörungen der Zondo-Kommission hatten mehr als 40 Zeugen Zuma mit justiziablen Vorwürfen belastet. Er soll der befreundeten Gupta-Familie Regierungsentscheidungen überlassen, die Ausplünderung der Staatsbetriebe ermöglicht und Schmiergeld eingesteckt haben. Den Zeugen zufolge regierte der Präsident einen Großteil seiner neunjährigen Amtszeit mit einem Schattenkabinett, bestückte die Führungsetagen der Staatsmonopole mit seinen Lakaien und lähmte die Aufsichtsorgane des Verfassungsstaats vorsätzlich mit umstrittenen Personalien. Beim erzwungenen Ende seiner Amtszeit stand das Land vor dem Wirtschaftskollaps.

Zuma sagt, er wisse nicht, wovon diese Zeugen redeten. Keiner habe ihm sagen können, was er falsch gemacht habe.

Dass Zuma nicht hinter Gittern sitzt, verdankt er neben dem Status als Ex-Präsident dem Umstand, dass ihn ein maßgeblicher Teil des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) stützt.