Zwist in der Union über Syrien-Rückkehrer

Außenminister Wadephul glaubt nicht, dass viele Syrer rasch in ihre Heimat zurückkehren. Dafür erntet er Kritik aus den eigenen Reihen.  

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Wegen seiner Einschätzung über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland wird Außenminister Johann Wadephul (CDU) in seiner Partei kritisiert. Vizefraktionschef Günter Krings sagte der Bild-Zeitung: "Die spontane Äußerung des Bundesaußenministers wird ganz offensichtlich aus dem Zusammenhang gerissen, wenn man ihr irgendeine Relevanz für die anstehenden und notwendigen Rückführungen nach Syrien geben wollte." Der syrische Bürgerkrieg sei vorbei, in weite Teile des Landes sei für die meisten nach Deutschland ausgereisten Syrer eine Rückkehr zumutbar. Der Zerstörungsgrad eines Landes sei als Argument gegen eine "freiwillige oder pflichtgemäße Rückkehr" ungeeignet.

Wadephul hatte nach einem Besuch im vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien angezweifelt, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehrt. "Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", sagte er nahe Damaskus. Die syrische Regierung schätze die in Deutschland ausgebildeten jungen Syrer. Sie könnten aber frei entscheiden, welchen Weg sie wählten. "Jeder, der bei uns bleibt und sich bei uns in unsere Gesellschaft einbringt und integriert arbeitet" sei weiter willkommen.

Sachsen-Anhalts CDU-Chef Sven Schulze kann Wadephuls Aussagen nicht nachvollziehen. Es müsse an einer Strategie zur schnellen Rückkehr dieser Menschen gearbeitet werden, befand Schulze.

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) verwies auf die Vereinbarungen zu Rückführungen im Koalitionsvertrag und sagte: Man sei dabei, "mit Syrien Vereinbarungen zu machen, die die Rückführungen nach Syrien auch ermöglichen".
Schlagworte: Johann Wadephul, Alexander Dobrindt, Günter Krings
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