2,57 Millionen Euro fließen in den Landkreis

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Fr, 10. Juli 2020

Vogtsburg

Regierungspräsidium verteilt Mittel aus Ausgleichsstock.

(BZ). Das gibt grünes Licht für so manches Vorhaben: Unter dem Vorsitz der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat der Verteilungsausschuss für den Ausgleichstock beim Regierungspräsidium (RP) Freiburg 24,3 Millionen Euro an finanzschwache Gemeinden im Regierungsbezirk Freiburg verteilt. Davon fließen 2,57 Millionen Euro in den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald.

Rund ein Drittel der Gemeinden des Regierungsbezirks seien bei wichtigen Investitionen auf Mittel des Ausgleichstocks angewiesen, schreibt das RP in einer Mitteilung. Das Spektrum der Förderungen reiche von Investitionen in Schulgebäude, Kinderbetreuungseinrichtungen und Sportstätten bis hin zu Straßen, Brücken und öffentlichen Einrichtungen. Die Fördermittel des Ausgleichstocks trügen, so das RP, insbesondere in den ländlichen strukturschwachen Gebieten zu einer Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bei. Damit würden Standortnachteile gegenüber wirtschaftsstarken Regionen verringert.

Allerdings könnten nicht alle Förderwünsche berücksichtigt werden. Voraussetzung für eine Ausgleichstockförderung sei eine angemessene, sparsame und wirtschaftliche Planung des Vorhabens. Neben der Finanzierung müssten die Gemeinden nachweisen, dass sie auch die Folgekosten der Einrichtungen tragen können. Über die Bewilligung der Mittel entscheidet ein Verteilungsausschuss, der aus drei Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Landesverbände und zwei Vertreterinnen und Vertretern des Regierungspräsidiums besteht.

Mit je 600 000 Euro die höchsten Zuschüsse im Kreis erhalten Löffingen für die Sanierung der Realschule sowie Vogtsburg für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses.