Ärger mit der HTG: Feldberger Rat will Sondersitzung

Thomas Biniossek

Von Thomas Biniossek

Do, 10. Juni 2021 um 18:01 Uhr

Feldberg

In einer langen Diskussion hat sich das Gremium darauf geeinigt, dem Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Hochschwarzwald zuzustimmen. Zur Jahresrechnung gibt es zu viele offenen Fragen.

Der Graben beim Thema Jahresrechnung 2019 und Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes Hochschwarzwald zwischen Ablehnenden und Befürwortern schien tief und fast unüberwindbar im Gemeinderat Feldberg. Hier diejenigen, die weiteren Aufklärungsbedarf anmeldeten, dort diejenigen, die dieses Thema ad acta legen wollten. Am Ende gab es, angeregt von Roland Dörflinger, einen Kompromiss: Mehrheitlich zugestimmt wurde dem Wirtschaftsplan, um die Handlungsfähigkeit des Zweckverbandes wieder herzustellen, neu diskutiert werden soll hingegen die Jahresrechnung 2019 – und zwar in einer Sondersitzung.

Dazu sollen die Zweckverbandsvorsitzende, Titisee-Neustadts Bürgermeisterin Meike Folkerts, und der Aufsichtsratsvorsitzende, Schluchsees Bürgermeister Jürgen Kaiser, eingeladen werden. "Wir müssen endlich alle unsere Fragen beantwortet bekommen. Das gelingt nur, wenn wir das mit den Verantwortlichen selbst klären", sagte Roland Dörflinger.

Die Positionen im Gemeinderat waren verhärtet. "Es geht um das Zahlenwerk der Hochschwarzwald Touristik GmbH und des Zweckverbandes für das Jahr 2019. Und das liegt nicht so vor, wie wir das benötigen", sagte während der rund zwei Stunden dauernden Debatte Bruno Schrade. Er hatte sich noch einmal mit dem Zahlenwerk beschäftigt und erläuterte dieses ausführlich. "Nur mit diesen Zahlen können wir zu einer objektiven Einschätzung der Risiken für den Zweckverband, die HTG und unsere Gemeinde kommen", stellte auch Bürgermeister Johannes Albrecht klar. "Wir alle und unsere Bürger haben ein Recht auf Information und Transparenz." Auch Heidemarie Bauer plädierte für eine Ablehnung der Jahresrechnung, schließlich "geht es um ganz viel Geld. Und es ist das Geld unserer Bürger." Letztlich zahle die Gemeinde über eine halbe Million Euro an die HTG. "Da müssen wir doch wissen, was mit diesem Geld passiert."

Stefan Vogt dagegen wollte sowohl dem Wirtschaftsplan als auch der Jahresrechnung zustimmen. "Das Ganze können wir nur zusammen mit allen Gemeinden des Zweckverbands stemmen. Daher sollten wir nicht endlos weiter debattieren." Auch wenn sicherlich die eine oder andere Frage noch offen sei, müsse man nun nach über einem halben Jahr an Diskussionen zu einem Ergebnis kommen, meinte Felix Dünnebacke und warb wie Aline Wimmer-You darum, einen Schlussstrich zu ziehen.

Dem hielt Bürgermeister Albrecht entgegen, dass alle Gemeinderäte in der Verantwortung stünden, "nachvollziehbar zu kontrollieren, was die HTG macht. Und dafür brauchen wir alle Informationen, die bislang trotz vielfacher Nachfrage nicht vorliegen."

Insbesondere gehe es um die Frage des Vorsteuerabzugs im Rahmen des Gästekartensystems, wobei das Risiko besteht, dass die HTG eine Steuernachzahlung in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro für die vergangenen sechs Jahre leisten muss. "Das würde das Aus für die HTG bedeuten", meinte Johannes Albrecht, der zudem monierte, dass es auch keine Unterlagen bezüglich des Kurzarbeitergeldes für die HTG-Beschäftigten während der Corona-Pandemie gebe. "Das müsste doch unseren Beitrag zu den Personalkosten senken."

Eine abschließende Klärung der offenen Fragen war während der Gemeinderatssitzung nicht möglich. Die Problematik soll nun aber in einer Sondersitzung neu aufgerollt werden. "Wir sollten dazu im Vorfeld einen Fragekatalog erstellen und diesen dem Aufsichtsrat und der Verbandsvorsitzenden an die Hand geben", lautete der Vorschlag von Aline Wimmer-You. "Das würde das ganze Verfahren um die ungeklärten Fragen bezüglich der Jahresrechnung 2019 sicherlich um einiges vereinfachen."