Haushaltsreden

AfD in Breisach stimmt städtischem Haushalt 2024 nicht zu

Der Haushalt der Stadt Breisach wurde am Dienstag verabschiedet. Die AfD-Gruppe (zwei Sitze im Gemeinderat) enthielt sich bei der Abstimmung. Das ist ihr Redemanuskript.  

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Volker Kempf: "Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister, haben den Haushaltsentwurf vor geraumer Zeit unter das Motto der "Krisen" als dem neuen Normal gestellt.
Das mittlerweile gekürte Wort des Jahres 2023 lautet zwar nicht Krise, aber Krisenmodus. Wenn Krisen zur Normalität werden, dann wäre im Krisenmodus zu haushalten nur logisch. Inwiefern ist das aber der Fall oder wird weiter gehaushaltet als wenn nichts wäre?
Der Anstieg der Schulden der Stadt Breisach von 17,3 Mio. Euro im Jahre 2023 auf 25,5 Mio. Euro für das Jahr 2024 ist da ...

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