Atdorf: Befangen oder nicht?
BZ-INTERVIEW mit Jörg Gantzer, Erster Landesbeamter, zu Räten, die beim Unternehmen arbeiten.
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RICKENBACH/HERRISCHRIED. Bisher galten Gemeinderäte, die Mitarbeiter der Schluchseewerk AG sind, in Herrischried und Rickenbach beim Thema geplantes Pumpspeicherwerk Atdorf nicht als befangen. Anfang dieser Woche waren sie es plötzlich doch – für viele Beobachter unerwartet. In Herrischried standen gemeindeeigene Ausgleichsflächen auf der Tagesordnung, in Rickenbach eine mögliche Bürgerbefragung. Katja Mielcarek fragte bei Jörg Gantzer, Erster Landesbeamter im Landratsamt nach, wer wann warum befangen war und ist.
BZ: Herr Gantzer, warum sind die Angestellten des Schluchseewerks plötzlich befangen und waren es vorher nicht?Jörg Gantzer: Nach der Gemeindeordnung darf ein Gemeinderat weder beratend noch entscheidend mitwirken, wenn die Entscheidung einer Angelegenheit ihm selbst oder ...