Auf dem SPD-Bundesparteitag taucht Kanzler Scholz in eine wohlige Parallelwelt ein
Olaf Scholz ist auf den SPD-Parteitag gekommen, um Zuversicht in der Krise auszustrahlen. Den Haushalt 2024 will der Kanzler mit der Notlage, der Unterstützung der Ukraine, begründen – und die Schuldenbremse aussetzen.
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Olaf Scholz redet auf dem Parteitag 51 Minuten lang frei – und wird anschließend fünf Minuten beklatscht. Foto: Bernd von Jutrczenka (dpa)
Berlin ist die Metropole der Parallelwelten in diesen Tagen. Eis- und Schneereste liegen auf den Gehwegen der Stadt. Auf dem Ku’damm haben sie die prächtige Weihnachtsbeleuchtung angeknipst, Touristen shoppen – ausgelassene Stimmung. Auch der Berliner Politikbetrieb würde jetzt langsam herunterfahren. In anderen Zeiten. Dort aber ist man nervös wie lange nicht mehr: Drei Männer, der Kanzler, Christian Lindner und Robert Habeck, verhandeln immer wieder über einen Weg aus dem Haushaltsdebakel, alle anderen warten angespannt – geht es allein um 17 Milliarden, die im Etat fehlen, oder steht die ganze Regierung auf der Kippe?
Das ...
Olaf Scholz ist auf den SPD-Parteitag gekommen, um Zuversicht in der Krise auszustrahlen. Den Haushalt 2024 will der Kanzler mit der Notlage, der Unterstützung der Ukraine, begründen – und die Schuldenbremse aussetzen.
