Infrastruktur

Baden-Württemberg unterstützt Kandertal-S-Bahn ohne Bauverpflichtung

Das Land würde die Planungskosten für die Reaktivierung der Kandertalbahn als S-Bahn zahlen. Nun steht zudem fest, dass dadurch kein Bauzwang entsteht.  

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Der Bahnübergang zwischen Wittlingen und Rümmingen  | Foto: Moritz Lehmann
Der Bahnübergang zwischen Wittlingen und Rümmingen Foto: Moritz Lehmann 

Das Land Baden-Württemberg habe klargestellt, dass die finanzielle Unterstützung bei Planungskosten für Schienenprojekte – wie etwa der Reaktivierung der Kandertal-S-Bahn – keine Bauverpflichtung für die kommunalen Träger bedeutet, teilt die Landtagsabgeordnete Sarah Hagmann (Grüne) mit. Sie hatte sich die Auskunft in einem Schreiben beim Verkehrsministerium eingeholt. Fest stand schon, dass das Land die Planungskosten bis einschließlich zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung als Vorfinanzierung zur Hälfte übernimmt. Dafür habe sich die Abgeordnete bereits 2024 eingesetzt. Die Frage, wer für die Planung aufkommt, war in der Vergangenheit immer wieder als Knackpunkt für die Reaktivierung genannt worden. Es gab immer wieder Unsicherheiten über die Finanzierbarkeit des Projekts.

Bis 2024 mussten die Planungskosten insgesamt von den Kommunen vorfinanziert werden. Aus Sicht von Hagmann bedeutet diese Info des Ministeriums, dass die Kommunen das Projekt vorantreiben können und dabei weiteren Spielraum des Landes erhalten. Dank der finanziellen Beteiligung des Landes können sie mit großer Unterstützung in die Planungsphase gehen und sich ein klareres Bild über das Projekt machen, ohne dass dadurch ein Bauzwang entstehe.

Sarah Hagmann freut sich über die Ansage des Landes: "Das Land erkennt die Bedürfnisse der Kommunen an und hat für sie besonders gute Rahmenbedingungen geschaffen. Das Land unterstützt sie kräftig und lässt ihnen gleichzeitig große Beinfreiheit." Man solle nun in die Planungsphase einsteigen, so Hagmann.

Schlagworte: Sarah Hagmann
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