Gemeinderat Freiburg

Bei der Fraktion SPD/Kulturliste stehen Kultur und Soziales im Mittelpunkt

Manuel Fritsch

Von Manuel Fritsch

Mi, 17. Juli 2019 um 16:21 Uhr

Freiburg

Liaison zweier Urgesteine: die SPD und die Kulturlistewollen im neuen Freiburger Gemeinderat eine Fraktion bilden. Der Stimmenverlust bei der Wahl habe diesen Schritt notwendig gemacht.

Nachdem am Montag schon bekannt geworden war, dass Kulturliste und SPD zukünftig eine Fraktion im Gemeinderat bilden werden, hat sich die Fraktion am Dienstag offiziell vorgestellt. Beide, die Liste wie die Partei, hatten bei der Gemeinderatswahl Stimmen und Sitze im Rat verloren, daher sei nun "ein guter Zeitpunkt, einen Aufbruch zu wagen", sagte SPD-Stadträtin Julia Söhne.

Auch Kulturliste-Stadtrat Atai Keller sagte, die Verschiebungen bei der Wahl hätten es nötig gemacht, neue Wege zu gehen. Bei seinen bisherigen Partnern der Linken Liste habe es einen Generationenwechsel gegeben und somit hätten sich dort auch die Schwerpunkte geändert. Allein zu bleiben, sei für ihn wiederum keine Option gewesen, denn: "Allein machen sie dich ein."

Inhaltlich gebe es viele Überschneidungen zwischen Kulturliste und Sozialdemokraten. Kultur sei für die SPD schon immer ein wichtiges Thema gewesen, so Söhne, aber auch die Kulturliste sei nicht nur auf einem Gebiet engagiert. Wohnungspolitik und vor allem die 50-Prozent-Quote für geförderte Mietwohnungen im geplanten Stadtteil Dietenbach, gebührenfreie Kitas, kostenfreier ÖPNV und eine konsequente Klima- und Verkehrspolitik nennt die Fraktion daher auch als weitere Schwerpunkte ihrer künftigen Tätigkeit.

Dabei betonen beide Seiten, dass die Gespräche zwar sehr gut und freundschaftlich, aber auch nicht immer ganz leicht gewesen seien. An vielen Punkten gebe es Diskussionsbedarf. Den gebe es aber auch innerhalb der beiden Vereinigungen, und beide bescheinigen sich gegenseitig, für Diskussionen zugänglich zu sein.

Gemeinschaft soll nach einem Jahr auf den Prüfstand

Offen für Veränderungen müssten beide Seiten sein, sowohl der große "Tanker" SPD als auch das kleine "Schnellboot" der Kulturliste, wie Atai Keller sagte. Da beide in der Freiburger Kommunalpolitik eine lange Tradition hätten, seien solche Veränderungen natürlich schwierig, so Söhne. Um sich selbst über diesen Prozess Rechenschaft abzulegen will die Fraktion nach einem Jahr ihre Arbeit evaluieren. Viermal im Jahr soll die Tätigkeit der Fraktion den Mitgliedern der Partei beziehungsweise der Liste vorgestellt werden, um sie in der Öffentlichkeit sichtbarer zu machen. "Wir werden neue Formate einführen", so Keller. "Es wird kreativ."

Der Fraktionsvorsitz soll am Sonntag gewählt werden. Die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Buchen kündigte an, nach 15 Jahren an der Spitze das Amt abgeben zu wollen. Nachfolgen soll ihr dann Julia Söhne, die sich am Sonntag um den Posten bewerben wird.