Eingeschränkte Freizeit

Christian Rath

Von Christian Rath

Mi, 10. März 2021

Wirtschaft

Ist die Rufbereitschaft eines Feuerwehrmannes als Arbeitszeit zu werten? Der Europäische Gerichtshof gab Hinweise.

Wenn ein Feuerwehrmann binnen weniger Minuten einsatzbereit sein muss, gilt eine Rufbereitschaft als Arbeitszeit. Dies entschied jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Grundsatzurteil. Wie die Rufbereitschaft zu vergüten ist, musste der EuGH allerdings offenlassen.

. Konkret ging es um einen Berufsfeuerwehrmann, der als Beamter bei der Stadt Offenbach tätig ist. Neben seinen normalen Schichten, bei denen er trainiert oder auf der Wache auf Einsätze wartet, hat er regelmäßig auch Rufbereitschaft. Er kann sich dann zu Hause oder bei Freunden aufhalten. Aber er muss immer in der Lage sein, binnen 20 Minuten in Einsatzkleidung und mit dem Einsatzfahrzeug in Offenbach bereitzustehen. Um von seinem Wohnort aus schnell nach Offenbach zu kommen, darf er immerhin Blaulicht und Martinshorn einschalten.
Pro Jahr hat ...

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