Haushaltsrede der Freien Wähler

Beschlüsse konterkarieren Sparbemühungen

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Di, 22. Dezember 2020 um 11:59 Uhr

Schopfheim

Die Haushaltsrede von Freie-Wähler Fraktionschefin Hildegard Pfeifer-Zäh

2020 – das Jahr der Covid-19-Pandemie. Ein Virus vermochte es, das öffentliche Leben auf dem gesamten Globus phasenweise lahm zu legen und unser wirtschaftliches, soziales und kulturelles Leben nachhaltig zu beeinflussen. Von einem normalen "Status quo" sind wir weit entfernt. Auch in der Beurteilung des vorliegenden Haushalts können wir nicht vom Normalen ausgehen.
Als erstes wieder ganz kurz der Blick auf die Situation im laufenden Covid-19-Jahr (2020). Im Ergebnishaushalt ist durch die Pandemie eine Deckungslücke von 2,4 Mio. Euro aufgetreten. Diese konnte nur ausgeglichen werden je hälftig zum einen durch finanzielle Hilfen von Land und Bund und zum anderen durch das Sperren von Maßnahmen. Maßnahmen, die zum größten Teil in den Folgejahren wieder aufgenommen werden müssen. Im Finanzhaushalt 2020 entstanden Mehrkosten unter anderem durch höhere Submissionsergebnisse (Campus). Diese konnten durch Kürzung anderer Maßnahmen ausgeglichen werden. Allerdings gilt auch hier, dass diese im nächsten Jahr dann nachfinanziert werden müssen. Das Decken der in diesem Jahr durch Covid-19 entstandenen finanziellen Lücke belastet dementsprechend die Haushalte der darauf folgenden Jahre. Tendenziell wird wohl der im Haushaltsplan ausgewiesene Verlust von knapp 900 000 Euro erreicht beziehungsweise leicht unterschritten werden.
In dem uns vorliegenden Haushalt sind die Ergebnisse der Klausurtagung (Juli), der Finanzausschusssitzung (November) und der abschließenden Haushaltsberatung (Ende November) eingeflossen. So wurden im Ergebnishaushalt Maßnahmen im Bauunterhalt reduziert oder verschoben, verschiedene Gebühren angepasst, Planungsraten eingedampft, das Schwimmbad in den Eigenbetrieb ...

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