Gemeinderat Lörrach

Bürger für Lörrach weisen Kritik an ihrer Gemeinderatsarbeit zurück

Die beiden Stadträte der Vereinigung Bürger für Lörrach weisen die Kritik an ihrer Gemeinderatsarbeit zurück. Birger Bär betont, ihnen würden falsche Motive unterstellt.  

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Birger Bär (mit Plakat) beim Tag der Demokratie 2023  | Foto: Barbara Ruda
Birger Bär (mit Plakat) beim Tag der Demokratie 2023 Foto: Barbara Ruda

Die beiden Lörracher Stadträte der Vereinigung Bürger für Lörrach (BfLö) widersprechen in einer Mitteilung der Kritik an ihrer Anfrage zum Tag der Demokratie und ihrer Arbeit im Gemeinderat. Birger und Dorothea Bär teilten der BZ mit, diese Kritik sei unzutreffend. Ihnen würden falsche Motive unterstellt.

Bär widerspricht der Einschätzung, er würde sich lediglich inszenieren, das Grundvertrauen der Bürger in die Rechtsstaatlichkeit untergraben und mit Anfragen die Stadtverwaltung unnötig beschäftigen, weil die erbetenen Informationen öffentlich zugänglich sind. "Meine Anfragen und Initiativen haben vielmehr dazu beigetragen, Missstände öffentlich zu machen", schreibt Birger Bär. Die Bürger für Lörrach stünden "eindeutig für Transparenz, demokratische Kontrolle" und "einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern", stellten sie fest.

In der Anfrage hatte die BfLö sich nach den Kosten der Veranstaltungen zum Tag der Demokratie erkundigt. Der Gemeinderat hatte laut der Niederschrift in Anwesenheit Birger Bärs einstimmig Fördergeld dafür beantragt. Die Stadtverwaltung wies darauf hin, dass sie durch die Bundesförderungen für die Veranstaltungen in den Jahren 2023 und 2024 rund 300.000 Euro einnahmen und so den städtischen Haushalt entlastet haben. Diese Mittel hätten die Investititionen in den zehn Jahren der Veranstaltung bei weitem übertroffen.

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