Bürgerforum wird zugelassen

BZ-Plus Vor der umstrittenen Zustimmung lange Debatte der Stadträte über Beteiligungsforum "Bebauungsplan Theodor-Ludwig-Straße".  

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Forumssprecher Peter Epp am Dienstagabend im Gemeinderat.   | Foto: Sylvia-Karina Jahn
Forumssprecher Peter Epp am Dienstagabend im Gemeinderat. Foto: Sylvia-Karina Jahn

EMMENDINGEN. So umstritten war noch kein Bürgerforum: Erst nach langer und teils heftiger Diskussion hat der Gemeinderat das Forum Bebauungsplan Theodor-Ludwig-Straße zugelassen. Es setzt sich mit der Planung für den "Neuen Markt" auf dem ehemaligen Kaufhaus-Krauss-Areal auseinander.16 Stadträte der SPD, der Grünen und der Freien Wähler sowie Klaus Pleuler entschieden für das Forum. Dagegen gestimmt hatten sieben Stadträte (CDU, Heinz Sillmann/SPD). Oberbürgermeister Stefan Schlatterer enthielt sich der Stimme.

Argumente des Forums
Argumente der Stadtverwaltung
Zur Gestaltungssatzung sagte der OB, dass es auf dem Baufeld für den Neuen Markt unterschiedliches Recht gebe, denn die bestehende Satzung gelte nur für einen Teilbereich; beispielsweise erfasse sie nicht das Parkhaus. Deshalb solle sie aufgehoben und durch örtliche ...

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