Berlin

Bundestag diskutiert leidenschaftlich über die Impfpflicht

Christopher Ziedler

Von Christopher Ziedler

Mi, 26. Januar 2022 um 20:51 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Das Reizthema Impfpflicht wühlt viele auf. Ist sie gerechtfertigt, um die Pandemie zu besiegen? Und wenn ja, wie genau? Auch im Parlament ist die Debatte in einer ausführlichen Aussprache nicht einfach.

Schon am Morgen des Tages, der eine Kehrtwende in der deutschen Coronapolitik einläuten könnte, lässt die Bundesregierung doch ihre Position zu einer Impfpflicht erkennen. Die sogenannte Orientierungsdebatte am Nachmittag sowie die für März geplante Abstimmung ohne Regierungsfraktionszwang gibt es zwar nur, weil sich nicht alle Ampelkoalitionäre von SPD, Grünen und FDP in der Frage einig sind und hinter einem gemeinsamen Gesetzentwurf versammeln können. Trotzdem spricht Staatssekretär Edgar Franke in der vorbereitenden Sitzung des Gesundheitsausschusses Klartext: Die Bundesregierung geht demnach davon aus, dass eine allgemeine Impfpflicht rechtssicher ausgestaltet werden kann und verhältnismäßig ist, um die Corona-Dauerschleife zu verlassen.
Rund um das Reichstagsgebäude versammeln sich einige hundert ...

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