Bilanz der Bundesregierung

Das erste Regierungsjahr wird von vielen kleinen Schritten geprägt

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 14. März 2019 um 11:16 Uhr

Deutschland

Der große Wurf blieb aber bislang aus. Der unionsinterne Streit hat einen Schatten auf die schwarze-rote Bundesregierung geworfen. Eine Bilanz.

Vor zwölf Monaten sind die Kanzlerin und ihre Minister vereidigt worden. Ihre Arbeit stand seither nicht immer im Mittelpunkt, weil die Koalitionsparteien öfter im Streit lagen – verbunden mit der Frage, ob die Ära Merkel vor 2021 endet.

» Angela Merkel (CDU, Kanzlerin)
Schon als sie zum vierten Mal den Amtseid als Kanzlerin ablegte, war Angela Merkel politisch geschwächt – die Union hatte bei der Bundestagswahl enttäuschend abgeschnitten und schwierige Koalitionsgespräche hatten Schaden angerichtet. Im Dezember zog sie sich vom CDU-Vorsitz zurück. Seit sie "nur" noch Kanzlerin ist, wirkt die 64-Jährige befreit. Akzente setzt sie vorrangig in der Außenpolitik – etwa mit dem deutsch-französischen Vertrag von Aachen oder ihrer Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Regierung eine klare Richtung zu geben, vermag sie aber kaum. Mitunter wirkt sie wie auf einer Abschiedstournee, dann wieder wie die nüchterne Arbeiterin.

» Olaf Scholz (SPD, Finanzen)
Als Finanzminister sitzt Olaf Scholz an einer entscheidenden Schaltstelle der Bundesregierung. Als Vizekanzler ist er zugleich Wortführer der SPD-Ministerriege. Der 60-Jährige, der bis vor einem Jahr Erster Bürgermeister von Hamburg war, legt Wert auf solide Haushaltsführung. Zum Entsetzen vieler Linker in seiner Partei (und anderswo in Europa) unterscheidet er sich da kaum von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU). "Ein deutscher Finanzminister bleibt ein deutscher Finanzminister", pflegt Scholz zu sagen. Die schwarze Null muss stehen, so sein Credo. Forderungen nach Steuersenkungen ...

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