Anzeigepflicht

Wer bei Facebook hetzt, muss bald mit Strafverfolgung rechnen

Christian Rath

Von Christian Rath

Do, 04. Juni 2020 um 15:34 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Als Vorreiter will Deutschland eine Meldepflicht für Hass im Netz einführen. Justizministerin Christine Lambrecht sagt im BZ-Interview: "Wir dürfen das Feld nicht den Hetzern überlassen."

Wer bei Facebook hetzt und andere bedroht, muss bald mit konsequenter Strafverfolgung rechnen. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Christian Rath sprach darüber mit der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.

BZ: Frau Lambrecht, Sie wollen eine Anzeigepflicht für soziale Netzwerke einführen. Rechtswidrige Hass-Postings sollen künftig dem Bundeskriminalamt gemeldet werden. Wo in der Welt gibt es so etwas?
Lambrecht: Eine solche Meldepflicht für strafbaren Hass gibt es unseres Wissens bisher nirgends. Deutschland wird Vorreiter sein.
"Es genügt nicht, strafbare Inhalte nur zu löschen, wir wollen die Strafverfolgung sicherstellen."
BZ: Sind wir besonders straffreudig?
Lambrecht: Nein. Aber wir haben mehr Erfahrung. In Deutschland wurde schon 2017 das Gesetz zur ...

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